Mehr Transparenz bei Investitionen der Stadt Hennef

Datum: 21.11.2018  |  Alle Einträge zum Thema

Symolbild Investitionen - Blankenberg (IHK)

Steuerungs- und Entscheidungsgrundlage für Politik verbessern

Bei Investitionen von mehr als 100.000 Euro soll zukünftig zur Vorbereitung bei allen Planungsbeschlüssen eine angemessene und aufbereitete Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und bei allen Baubeschlüssen eine Kostenberechnung analog zur DIN 276 als Anlage beigefügt werden. Diesen Antrag stellen die CDU-Ratsmitglieder Sören Schilling und Markus Kania und werden unterstützt vom Fraktionsvorsitzenden Ralf Offergeld.

Die Stadt Hennef habe in den vergangenen Jahren viel für die Bürgerinnen und Bürger investiert. Neben Schulen, Kindergärten, Spielplätzen sei ebenso auch neue technische und verkehrliche Infrastruktur entstanden. Der Bedarf an weiteren Investitionen werde auch in den nächsten Jahren anhalten, da sich Hennef weiterhin einer großen Beliebtheit bei jungen Familien erfreue.

„Um die Steuerungs- und Entscheidungsgrundlage für die Politik zu verbessern beantragen wir, dass allen politischen Vorlagen zukünftig eine aufbereitete Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die nach § 14 Abs. 1 Satz 1 GemHVO verpflichtend durchzuführen ist sowie eine ausreichend detailliertere Kostenberechnung beigefügt wird.“, erklärt Sören Schilling.

Insbesondere die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sei dabei von besonderer Entscheidungsrelevanz, da in dieser Untersuchung die Möglichkeiten der Bedarfsdeckung genauso wie die Lebenszykluskosten betrachtet werden. Beim einem Kindergarten zum Beispiel könne der Bedarf durch einen eigenen Neubau mit eigenem Kindergartenbetrieb genauso gedeckt werden, wie durch die Beauftragung einer gemeinnützigen Gesellschaft, die Gebäude und Personal stelle. Hierbei sei durch Einbezug der Lebenszykluskosten, also die Kosten von der Planung bis zum Abbruch, eine umfassende Analyse der besten Möglichkeiten zur Bedarfsdeckung gegeben.

„Durch die Darstellung der aufgeschlüsselten Baukosten im Baubeschluss wird darüber hinaus die Transparenz des Investitionsvorhabens erhöht. Ferner können hier auch Zuschläge für prognostizierte Baupreissteigerungen oder etwaige Risiken abgebildet werden. Als Anlage des Baubeschlusses sollte die Aufstellung im Vergabeausschuss wiederaufgenommen werden, um den Mitgliedern – wie bereits bei mehreren Vorhaben erbeten – als zusätzliche Information bereit gestellt zu werden.“, ergänzt Markus Kania.

Von: Christoph Laudan
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