Mitgliederversammlung zur Aufstellung der/des CDU-Bewerbers/in für das Amt der/des Bürgermeister/in/s für die Kommunalwahl 2020 in Hennef

Datum: 08.09.2019  |  Alle Einträge zum Thema

Symbolbild © CDU Deutschland

19. September um 19:30 Uhr in der Meys Fabrik

Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie u.a. zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden und sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen.

Im Hinblick auf die Kommunalwahl in unserer Kommune im Herbst 2020 laden wir Sie deshalb hiermit herzlich zu einer Mitgliederversammlung zur Aufstellung unserer/s Bewerbers/in für die Bürgermeisterwahl ein am Donnerstag, den 19. September 2019, 19.30 Uhr, Meys Fabrik, Hennef, Beethovenstraße 21.

Der Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 04. Juli einstimmig beschlossen, Ihnen unseren Bürgermeister Klaus Pipke für die Wiederwahl vorzuschlagen. 

 

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung 
  2. Regularien
    1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
    2. Wahl eines Versammlungsleiters
    3. Genehmigung der Tagesordnung
    4. Wahl einer Wahlkommission zur Mandatsprüfung und Stimmzählung
    5. Wahl eines Schriftführers für die nach dem Muster der Kommunalwahlordnung         (KWahlO) anzufertigenden Niederschriften
    6. Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern, die neben dem Versammlungsleiter          nach dem Muster der KWahlO an Eides statt versichern, dass die Wahl der/s        Bewerber/in/s in geheimer Abstimmung erfolgt ist
    7. Wahl einer Vertrauensperson und stellv. Vertrauensperson für die nach dem Muster der KWahlO dem Wahlleiter einzureichenden Wahlvorschläge 
  3. Bericht der Wahlkommission zum Ergebnis der Mandatsprüfung 
  4. Hinweise und Feststellungen zum Aufstellungsverfahren 
  5. Wahl der/des Bewerber/s/in für die Bürgermeisterwahl 
  6. Verlesen und Genehmigung der Niederschrift nach dem Muster der KWahlO 
  7. Wahl von 22 Vertretern und Ersatzvertretern für das sog. 300er-Gremium zur Aufstellung der Kreistagskandidaten und der Reserveliste
  8. Kandidatenvorschläge unseres Stadtverbands an die Aufstellungsversammlungen im Kreisverband zur Landrats- und Kreistagswahl 
  9. Verschiedenes 
  10. Schlusswort und Ende der Veranstaltung

 

Hinweise

Bei form- und fristgerechter Einladung ist die Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.

  1. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis mit, damit Sie sich im Bedarfsfall im Tagungsbüro ausweisen können und die Mandatsprüfungskommission ihre Stimmberechtigung erforderlichenfalls überprüfen kann.
  2. Alle Ämter und Funktionen stehen unabhängig von der sprachlichen Bezeichnung selbstverständlich in gleicher Weise Frauen, Männern und diversgeschlechtlichen Menschen offen. Die Verwendung des generischen Maskulinums in dieser Einladung erfolgt lediglich zwecks besserer Lesbarkeit.  
  3. An der Wahl des Bewerbers für die Bürgermeisterwahl sowie an den Wahlen der Bewerber und ggf. von Ersatzbewerbern für die Ratswahl können nur teilnehmen:
    1. Mitglieder unseres CDU-Stadt-/Gemeindeverbands, die am Versammlungstag im Wahlgebiet (=Stadt-/Gemeindegebiet) wahlberechtigt sind,
    2. sonstige Mitglieder der CDU Deutschlands, die am Versammlungstag im Wahlgebiet (=Stadt-/Gemeindegebiet) wahlberechtigt sind, aber einem anderen Parteiverband außerhalb des Wahlgebiets angehören. 
  4. Wahlberechtigt unter TOP 5 ist, wer am Versammlungstag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Mitgliedstaates besitzt, das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Versammlung im Wahlgebiet (=Gemeindegebiet) seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets (=Gemeindegebiet) hat. Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt.
Von: Sören Schilling
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